Allgemeine Geschäftsbedingungen
Liefer- und Zahlungsbedingungen der KARL SCHNELL GmbH & Co. KG, Winterbach
I. Geltung
Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für unsere sämtlichen – auch zukünftigen – Verträge und sonstigen Leistungen im gewerblichen Bereich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Abweichende Vereinbarungen und Änderungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
II. Angebot / Bestellung
Unsere Angebote sind freibleibend. Die in Prospekten, Katalogen und sonstigem Werbematerial enthaltenen Angaben zu Maßen, Gewichten und technischen Daten sind Näherungswerte. Maßgebend ist die schriftliche Auftragsbestätigung. Technische Verbesserungen sind uns vorbehalten. Montagearbeiten sind, wenn nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, ausgeschlossen.
III. Preise
Unsere Preise gelten in EURO ab Werk oder Lager zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie Verpackung, Versandkosten, Versicherung und Einfuhrzölle. Bei Lieferungen mit einer Lieferzeit von mehr als vier Monaten nach Auftragserteilung sind wir berechtigt, Mehrkosten durch Materialpreiserhöhungen sowie durch Lohnkostenerhöhungen auf Grund von Tarifabschlüssen an den Käufer weiterzugeben.
IV. Zahlung
Unsere Rechnungen sind 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug werden alle noch offenstehenden Forderungen sofort fällig. Die Hingabe von Wechseln oder Schecks begründet keine Änderung unserer Zahlungsbedingungen.
V. Lieferungen
Wir sind bestrebt, angegebene Lieferzeiten pünktlich einzuhalten. Verbindliche Liefertermine bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Die Lieferfrist beginnt nach vollständiger Klärung aller technischen und kaufmännischen Fragen sowie nach Eingang vereinbarter Anzahlungen. Höhere Gewalt, Streik oder ähnliche Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zu verschieben. Teillieferungen sind zulässig. Rücksendungen erfordern unsere schriftliche Genehmigung und erfolgen auf Kosten des Käufers.
VI. Gefahr und Versand
Die Gefahr geht mit der Übergabe an den Frachtführer auf den Empfänger über. Auf Wunsch und Kosten des Käufers können wir die Sendung versichern. Verpackung und Versandweg bestimmen wir nach eigenem Ermessen.
VII. Gewährleistung / Schadenersatz
Der Käufer gewährleistet die Richtigkeit der von ihm übermittelten Unterlagen und Angaben. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 10 Tagen nach Empfang schriftlich zu rügen, versteckte Mängel innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang. Bei Maschinen im Dauerbetrieb (mehr als 8 Stunden täglich) beträgt die Frist 6 Monate. Ausgenommen sind Verschleißteile, unsachgemäße Bedienung, fehlerhafte Montage, natürliche Abnutzung sowie unzureichende Wartung.
Schadenersatzansprüche sind – vorbehaltlich gesetzlicher Regelungen bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Körperverletzung oder Produkthaftung – ausgeschlossen.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Lieferung bis zur vollständigen Bezahlung aller uns gegen den Käufer zustehenden Forderungen vor. Bei Verarbeitung erwerben wir Miteigentum am neuen Gegenstand im Verhältnis des Wertes unserer Lieferung zum Wert der übrigen Materialien. Der Käufer ist verpflichtet, den Vorbehaltsgegenstand sorgfältig zu behandeln und ausreichend zu versichern.
IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist unser Versandlager, für die Zahlung unser Sitz. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz unseres Unternehmens oder der des Käufers, nach unserem Wahl. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.